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Europäisches Patent · EP3329694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329694
Anmeldenummer
EP16728028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 7/20 (2006.01)
F01N 1/06 (2006.01)
Priorität
GB 201513555 31.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/063194 09.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/021036 09.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOOSSENS, Jan

9200 Dendermonde, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.