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Europäisches Patent · EP3329813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329813
Anmeldenummer
EP17205078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/10 (2006.01)
A47J 45/07 (2006.01)
A47J 45/10 (2006.01)
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
DE 202016007704 U 05.12.2016
DE 202017003307 U 20.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stecher, Christoph

28386 Wilhelmshaven, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.