STROMVERSORGUNGSVORRICHTUNG UND HOCHFREQUENZBEHANDLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3329872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329872
Anmeldenummer
EP16830130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/12 (2006.01)
Priorität
JP 2015150468 30.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/064617 17.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/018025 02.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHIDA, Tsuyoshi

Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

LEGASPI, Danilo

Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.