SYSTEME ZUR ÄNDERUNG EINES PARAMETERS EINES AUTOMATISIERTEN VERFAHRENS
Europäisches Patent · EP3329879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3329879
- Anmeldenummer
- EP17205049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2012
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)A61F 2/10 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)
- Priorität
- US 201161430864 P 07.01.2011US 201113161396 15.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Jose, California 95138, US
San Antonio, Texas 78256, US
Los Altos, California 94024, US
Aptos, California 950003, US
Palo Alto, California 94306, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.