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Europäisches Patent · EP3329968 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329968
Anmeldenummer
EP17204035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
05.06.2024
Schutz endet spätestens
27.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
FR 1661750 30.11.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Emonin, Simon

38100 Grenoble, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.