NEBELERZEUGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3329978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329978
Anmeldenummer
EP17192337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 19/14 (2006.01)
Priorität
JP 2016187270 26.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Watanabe, Saburo

Tokyo, 124-8511, JP

Shinohara, Hiroshi

Tokyo, 124-8511, JP

Atsuzawa, Shima

Tokyo, 124-8511, JP

Suzuki, Mamoru

Tokyo, 124-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.