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Europäisches Patent · EP3330046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330046
Anmeldenummer
EP16832640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015152277 31.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/068989 27.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/022361 09.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  2. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHINARI, Takuya

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

KAWANO, Yoshikazu

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

KOIZUMI, Toshiaki

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

FUNABASHI, Kazuhiko

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.