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Europäisches Patent · EP3330046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330046
- Anmeldenummer
- EP16832640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015152277 31.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/068989 27.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/022361 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHINARI, Takuya
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
KAWANO, Yoshikazu
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
KOIZUMI, Toshiaki
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
FUNABASHI, Kazuhiko
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.