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Europäisches Patent · EP3330132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330132
Anmeldenummer
EP16830638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60R 11/04 (2006.01)
B60J 1/00 (2006.01)
B32B 17/10 (2006.01)
B60R 11/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015151368 30.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/072427 29.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/018535 02.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAGAWA, Masafumi

Tokyo 108-6321, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.