GLASPLATTENMODUL
Europäisches Patent · EP3330132 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330132
- Anmeldenummer
- EP16830638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B60R 11/04 (2006.01)B60J 1/00 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)B60R 11/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015151368 30.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/072427 29.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/018535 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAGAWA, Masafumi
Tokyo 108-6321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.