GARNTRENNMODUL MIT EINER KAPAZITIVEN SENSORVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3330418 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330418
Anmeldenummer
EP16201797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
26.06.2019
Schutz endet spätestens
30.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
D03J 1/14 (2006.01)
D03J 1/18 (2006.01)
B65H 69/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 10.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023

  5. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.