GARNTRENNMODUL MIT EINER KAPAZITIVEN SENSORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3330418 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330418
- Anmeldenummer
- EP16201797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 26.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D03J 1/14 (2006.01)D03J 1/18 (2006.01)B65H 69/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.