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Europäisches Patent · EP3330419 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330419
- Anmeldenummer
- EP16830410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- D04B 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015150583 30.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/071346 21.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/018305 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 22.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Echizen-shi Fukui 915-0026, JP
Echizen-shi Fukui 915-0026, JP
Tokyo 103-8666, JP
Osaka-shi Osaka 530-8222, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.