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Europäisches Patent · EP3330445 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330445
Anmeldenummer
EP17204579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
22.04.2020
Schutz endet spätestens
29.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
E03C 1/00 (2006.01)
Priorität
FI 20165918 02.12.2016
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Halonen, Niko

50150 Mikkeli, FI

Lievonen, Juha

50600 Mikkeli, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.