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Europäisches Patent · EP3330513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330513
Anmeldenummer
EP17204930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 61/02 (2006.01)
B62K 23/04 (2006.01)
F02D 11/02 (2006.01)
F02D 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016234402 01.12.2016
JP 2016234403 01.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

2-1, Somejidai 6-chome Hamakita-ku, Hamamatsu-shi Shizuoka 434-0046, JP

Erfinderin/Erfinder

OSHIRO, Yukio

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.