TRAKTOR
Europäisches Patent · EP3330514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330514
- Anmeldenummer
- EP16832499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 77/00 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)F02B 65/00 (2006.01)B60R 16/023 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015151934 31.07.2015JP 2015152035 31.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/003490 28.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/022216 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKII, Daisuke
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.