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Europäisches Patent · EP3330537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330537
Anmeldenummer
EP17201563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03H 1/00 (2006.01)
C04B 35/64 (2006.01)
C04B 38/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016223746 30.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  2. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DECK, Joël

74219 Neudenau, DE

PFEIFFER, Bernd

74219 Möckmühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.