ROTATIONSKOPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3330560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330560
- Anmeldenummer
- EP17199256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2012
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 27/115 (2006.01)F16D 13/69 (2006.01)
- Priorität
- US 201161527474 P 25.08.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILL, George, P
South Beloit, IL Illinois 61080, US
PARDEE, James, A
deceased, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.