ROTATIONSKOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3330560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330560
Anmeldenummer
EP17199256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2012
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 27/115 (2006.01)
F16D 13/69 (2006.01)
Priorität
US 201161527474 P 25.08.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILL, George, P

South Beloit, IL Illinois 61080, US

PARDEE, James, A

deceased, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.