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Europäisches Patent · EP3330561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330561
Anmeldenummer
EP16830453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
05.06.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01P 5/04 (2006.01)
F16D 35/02 (2006.01)
F01P 7/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015148109 27.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/071578 22.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/018348 02.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGAWARA, Hiroki

Shizuoka 411-8610, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.