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Europäisches Patent · EP3330614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330614
Anmeldenummer
EP16201577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
02.10.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/34 (2006.01)
F23R 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 02.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Ansaldo Energia Switzerland AG

Römerstrasse 36, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

DÜSING, Michael

79618 RHEINFELDEN, DE

THEUER, Andre

5400 BADEN

YANG, Yang

5415 NUSSBAUMEN

BENZ, Urs

5073 GIPF-OBERFRICK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.