LICHTHÄRTGERÄT
Europäisches Patent · EP3330683 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330683
- Anmeldenummer
- EP17210443
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2015
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 08.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01J 1/42 (2006.01)A61C 13/15 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 17.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.09.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 22.09.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2020
- 11.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
1 früherer Eintrag
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.