LICHTPROJEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3330699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3330699
- Anmeldenummer
- EP16830206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/88 (2006.01)G01N 21/47 (2006.01)H04N 1/028 (2006.01)G01N 21/86 (2006.01)G01N 21/89 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015149206 29.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/068467 22.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/018101 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIYATAKE, Atsushi
Kyoto-shi Kyoto 602-8011, JP
YAGI, Motonao
Kyoto-shi Kyoto 602-8011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.