ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3330784 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330784
Anmeldenummer
EP18150471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
01.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
Priorität
KR 20160001177 05.01.2016
Abgezweigt von
EP17150022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

InnoTV Labs, LLC

732 S 6th St, 8058, Las Vegas, NV 89101, US

Erfinderin/Erfinder

WON, Hyojin

06772 SEOUL, KR

LEE, Yongho

06772 SEOUL, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.