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Europäisches Patent · EP3330793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3330793
Anmeldenummer
EP17202412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2017
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/35 (2006.01)
Priorität
JP 2016233334 30.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Shibuya Corporation

Ko-58, Mameda-Honmachi, Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Erfinderin/Erfinder

SASAKI, Motoi

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

TSUCHIYA, Akito

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

NAKA, Toshiaki

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.