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Europäisches Patent · EP3331131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3331131
- Anmeldenummer
- EP18153784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2013
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/27 (2006.01)H02K 1/30 (2006.01)H02K 15/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012174769 07.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Kuniaki
Kyoto, 601-8205, JP
ASAHI, Kyohei
Kyoto, 601-8205, JP
HAMAGISHI, Kenichiro
Kyoto, 601-8205, JP
TERADA, Susumu
Kyoto, 601-8205, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.