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Europäisches Patent · EP3331150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3331150
Anmeldenummer
EP16832641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 6/10 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015152833 31.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/068990 27.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/022362 09.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  2. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Koki Holdings Co., Ltd.

15-1, Konan 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-6020, JP

Erfinderin/Erfinder

IWATA, Kazutaka

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

FUNABASHI, Kazuhiko

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

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