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Europäisches Patent · EP3331409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3331409
- Anmeldenummer
- EP16754035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/14 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)A47K 5/16 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562201346 P 05.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/045183 02.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/023945 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROSENKRANZ, Mark
Akron, Ohio 44313, US
MOORE, Mark, W.
Seven Hills, Ohio 44131, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.