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Europäisches Patent · EP3331648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3331648
- Anmeldenummer
- EP16751774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 5/053 (2006.01)
- Priorität
- US 201562201431 P 05.08.2015US 201615227829 03.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/045647 04.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/024178 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HELDMAN, Andrew James
Charlotte, North Carolina 28277, US
BALTZ, James Paul
Charlotte, North Carolina 28277, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.