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Europäisches Patent · EP3331781 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3331781
- Anmeldenummer
- EP16833768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/30 (2006.01)B65G 47/53 (2006.01)B65G 47/64 (2006.01)B65G 13/02 (2006.01)B65G 13/06 (2006.01)B65G 39/02 (2006.01)B65G 17/34 (2006.01)
- Priorität
- US 201562201151 P 05.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/045266 03.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/023983 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COSTANZO, Mark
River Ridge, Louisiana 70123, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.