VERTEILERVENTIL

Europäisches Patent · EP3332158 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3332158
Anmeldenummer
EP16722520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2016
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
11.11.2020
Schutz endet spätestens
24.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16K 3/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2016/000071 25.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/101080 30.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 22.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.