VERSCHRAUBTE ROHRVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP3332161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3332161
- Anmeldenummer
- EP16833924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 17/042 (2006.01)F16L 15/00 (2006.01)F16L 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 15179857 05.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/045725 05.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/024208 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUTIS RUEDA, David
Houston, TX 77027, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.