FUTTERMISCHWAGEN

Europäisches Patent · EP3332635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3332635
Anmeldenummer
EP17189392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 202016106837 U 08.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Trioliet B.V.

Kleibultweg 59, 7575 BE Oldenzaal, NL

Erfinderin/Erfinder

Liet, Cornelis Hendricus

7581 PJ Losser, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.