VERBINDUNGSEINSTELLMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3332665 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3332665
Anmeldenummer
EP17193603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2017
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
05.01.2022
Schutz endet spätestens
26.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Priorität
US 201615372105 07.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 09.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2024

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  7. 25.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  8. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.