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Europäisches Patent · EP3332756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3332756
Anmeldenummer
EP16841960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2016
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
Priorität
JP 2015171766 01.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/075637 01.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/038931 09.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

MANI, Inc.

Mani, Inc.

8-3, Kiyohara Industrial Park Utsunomiya-shi, Tochigi 321-3231, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Etsuo

Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.