VERARBEITETES FETTGEWEBE

Europäisches Patent · EP3332816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3332816
Anmeldenummer
EP18154204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2013
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 27/36 (2006.01)
Priorität
US 201261705789 P 26.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Xianghong

Hillsborough, NJ 08844, US

SUN, Wenquan

Warrington, PA 18976, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.