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Europäisches Patent · EP3333297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3333297
- Anmeldenummer
- EP16832340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 28.03.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 33/32 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015154325 04.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/093253 04.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/020852 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOSHINO, Hiroyuki
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.