VENTILANORDNUNG FÜR DÄMPFER
Europäisches Patent · EP3333446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3333446
- Anmeldenummer
- EP16835029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/348 (2006.01)F16F 9/512 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015157518 07.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/072699 02.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/026332 16.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARANO, Makoto
Tokyo 105-6111, JP
YAMADA, Hideki
Tokyo 105-6111, JP
HIBI, Kenji
Tokyo 105-6111, JP
KIMISHIMA, Kazuyuki
Tokyo 105-6111, JP
KAWAMURA, Koji
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.