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Europäisches Patent · EP3333452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3333452
Anmeldenummer
EP17205623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2017
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016236353 06.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

NIFCO INC.

5-3, Hikarinooka, Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Yohei

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.