OBJET PORTABLE COMPRENANT UNE TIGE DE COMMANDE ROTATIVE DONT L'ACTIONNEMENT EST DETECTE PAR MESURE D'UNE INDUCTION MAGNETIQUE
Europäisches Patent · EP3333647 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3333647
- Anmeldenummer
- EP17196387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2017
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 07.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G04C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16202476 06.12.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 02.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.