ELEKTRONISCHER STIFT
Europäisches Patent · EP3333678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3333678
- Anmeldenummer
- EP17205783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 21.08.2019
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/038 (2013.01)G06F 3/0354 (2013.01)B43K 21/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016239282 09.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 21.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tanaka, Kohei
Saitama, 349-1148, JP
Ninomiya, Kenichi
Saitama, 349-1148, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.