KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER
Europäisches Patent · EP3333879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3333879
- Anmeldenummer
- EP17186160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2017
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 61/82 (2006.01)H01J 61/12 (2006.01)H01J 61/34 (2006.01)H01J 61/073 (2006.01)H05B 41/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016236437 06.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Doi, Masahiro
Yokosuka-shi, Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.