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Europäisches Patent · EP3334115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3334115
Anmeldenummer
EP16202699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2016
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
09.10.2019
Schutz endet spätestens
06.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 05.11.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUMI IP GmbH, Rodtmattstrasse 45, 3014 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2019

  6. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.