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Europäisches Patent · EP3334402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3334402
- Anmeldenummer
- EP16751590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2016
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 8/34 (2006.01)A61Q 1/14 (2006.01)A61K 8/37 (2006.01)A61Q 19/00 (2006.01)A61K 8/02 (2006.01)A47K 7/03 (2006.01)
- Priorität
- US 201562204801 P 13.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/069355 15.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/025647 16.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOU, Khat Kevin
Allendale, New Jersey 07401, US
GARRISON, Mark
Allendale, New Jersey 07401, US
LIBRIZZI, Joseph
Hillsborough, New Jersey 08844, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.