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Europäisches Patent · EP3334613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3334613
- Anmeldenummer
- EP16774979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2016
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/46 (2006.01)B25B 13/48 (2006.01)B25B 27/00 (2006.01)B60C 23/04 (2006.01)B25B 23/142 (2006.01)B60C 25/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201562203092 P 10.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/001294 10.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/025809 16.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BREBANT, Morgan
F-78340 Les Clayes sous Bois, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.