FAHRERZUSTIMMUNGSVERWALTUNG

Europäisches Patent · EP3334627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3334627
Anmeldenummer
EP15901158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2015
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60W 40/09 (2012.01)
G07C 5/08 (2006.01)
Priorität
US 201514823937 11.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/057191 23.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/027049 16.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAMBERT, Daniel

San Diego, CA 92121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.