MENSCH-MASCHINE INTERAKTIONSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3334646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3334646
- Anmeldenummer
- EP16853071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2016
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 11/00 (2013.01)B62K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510651451 10.10.2015US 201615193856 27.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/099422 20.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/059766 13.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YING, Jiawei
Hangzhou Zhejiang 310000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.