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Europäisches Patent · EP3334668 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3334668
Anmeldenummer
EP16834340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2016
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
12.10.2022
Schutz endet spätestens
10.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B65G 23/06 (2006.01)
B65G 15/02 (2006.01)
Priorität
US 201562204132 P 12.08.2015
US 201615177371 09.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CA2016/000207 11.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/024380 16.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 30.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2024

  5. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  6. 12.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Muchalov, Ivan

Erin, Ontario N0B 1T0, CA

Erfinderin/Erfinder

Muchalov, Ivan

Erin, Ontario N0B 1T0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.