SCHWENKBARES BLOCKSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3334956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3334956
- Anmeldenummer
- EP16790514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2016
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 13/12 (2006.01)F16G 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015117860 20.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2016/100471 11.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/067536 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRODZIAK, Eugeniusz
58640 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.