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Europäisches Patent · EP3335003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3335003
Anmeldenummer
EP16757110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2016
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 7/04 (2006.01)
E01C 19/00 (2006.01)
G01B 21/00 (2006.01)
Priorität
US 201514825125 12.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/045004 01.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/027244 16.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Topcon Positioning Systems, Inc.

7400 National Drive, Livermore, CA 94550, US

Erfinderin/Erfinder

BRABEC, Vernon Joseph

Livermore, CA 94550, US

MENNINK, Jan

Livermore, CA 94550, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.