ULTRASCHALLMOTOR
Europäisches Patent · EP3335309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3335309
- Anmeldenummer
- EP16759677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2016
- Veröffentlicht
- 20.06.2018
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02N 2/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015113472 14.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2016/100346 28.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/028840 23.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROSENKRANZ, Mathias
76137 Karlsruhe, DE
PHILIPS, Bernd
76227 Karlsruhe, DE
WIENECKE, Dieter
37136 Landolfshausen, DE
SINSKE, Kurt
37130 Gleichen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.