SICHERUNGSRAHMEN FÜR EINEN USB-ANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3335530 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3335530
Anmeldenummer
EP16751285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2016
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
06.12.2023
Schutz endet spätestens
09.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H05K 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015113114 10.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/069003 10.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/025548 16.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 13.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  6. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLERSCH, Christian

85258 Weichs, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.