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Europäisches Patent · EP3335596 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3335596
Anmeldenummer
EP17382854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2017
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
15.05.2019
Schutz endet spätestens
14.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47B 95/04 (2006.01)
E01F 15/04 (2006.01)
E01F 15/14 (2006.01)
B65G 1/02 (2006.01)
Priorität
ES 201601083 16.12.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 31.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023

  5. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEDINA CASADO, Miguel

09195 Villagonzalo Pedernales (Burgos), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.