GETRENNBARE BEHÄLTERKAPPE

Europäisches Patent · EP3336003 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3336003
Anmeldenummer
EP17167758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2017
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
08.04.2020
Schutz endet spätestens
23.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
B65D 85/72 (2006.01)
Priorität
KR 20160172922 16.12.2016
KR 20170016328 06.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026

  2. 15.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 11.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2024 → 30.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 25.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  6. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Rocap Co., Ltd.

603 Lawyer's Tower, 125 Seochojungang-ro Seocho-gu, Seoul 06644, KR

Erfinderin/Erfinder

SUNG, Bo Youn

Seoul 02258, KR

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